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Neue EU-Kommission: Wo bleibt die Kultur?

Am vergangenen Dienstag hat die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Portfolioverteilung der Europäischen Kommission vorgestellt: Keiner der neu nominierten EU-Kommissare ist im Titel für Kultur verantwortlich, stattdessen soll die Kulturförderung künftig bei der Generaldirektion „Innovation and Youth“ angesiedelt werden.  Für das kommende Jahr stehen aus EU-Kulturförderprogrammen insgesamt nur knapp 80 Mio. Euro zur Verfügung.

Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Der Deutsche Musikrat appelliert an das Europäische Parlament und die künftige EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, der Kultur in der Kommission einen stärke Rolle, als bisher vorgesehen, zuzuweisen. Nachdem die Kultur nicht einmal mehr im Titel einer Generaldirektion auftaucht, ist es dringend geboten, Kultur als Querschnittsaufgabe innerhalb der Kommission zu verstehen. Dazu könnte u.a. eine Kulturverträglichkeitsprüfung für die Vorhaben der Kommission, wie sie bereits im Maastrichtvertrag angelegt ist, beitragen.  Die Europäische Union ist angesichts auseinanderdriftender Gesellschaften mehr denn je darauf angewiesen, sich als Wertegemeinschaft zu verstehen. Das in der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt verbriefte Recht auf nationale Kulturpolitiken und die gesellschaftspolitische Dimension einer europäischen Kulturpolitik auszubalancieren, gehört zu den Herausforderungen der künftigen Kommission.“

Ende des Monats treten die Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Kommission in Anhörungen vor das Europaparlament. Ab dem 01. November 2019 soll die neue Kommission ihre Arbeit aufnehmen.
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Pressemeldung Deutscher Musikrat
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